Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) für die Digitalisierung von Krankenhäusern

Am 03. Juni 2020 hat die Bundesregierung das „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ ins Leben gerufen, das mit Einführung des Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) am 28. Oktober 2020 umgesetzt wurde. Mit einem sogenannten Krankenhauszukunftsfonds (KHZF) von ca. 4,3 Milliarden Euro soll die Modernisierung der Krankenhäuser mit dem Schwerpunkt der stationären Notversorgung in Deutschland vorangetrieben werden, wobei 30 Prozent der Investitionskosten von den Ländern bzw. den Krankenhausträgern übernommen werden.
Der Fonds wird seit 01. Januar 2021 vom Bund mit den benötigten Finanzen ausgestattet, und bis Ende 2023 läuft das Förderprogramm. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, die Schwachstellen in der Infrastruktur des Gesundheitswesens aufgedeckt hat, zielt das Förderprogramm vor allem auf die Digitalisierung der Krankenhäuser ab, einhergehend mit der Entwicklung bundesweiter Standards für dieses Ziel, um auch die Vernetzung im Gesundheitswesen sowie die Verbesserung der Patientenversorgung voranzutreiben.

Die zwei wichtigsten Punkte in Kurzform

1. Die Krankenhausträger können seit 02. September 2020 mit der Realisierung von Investitionsvorhaben beginnen und bereits ab diesem Zeitpunkt die Förderung dieser Investitionsvorhaben bei den Ländern anmelden.

2. Vom 28. Oktober 2020 (Inkrafttreten des KHZG) bis zum 31. Dezember 2021 können die Länder schließlich die Förderanträge an das Bundesamt für Soziale Sicherung stellen, wobei auch länderübergreifende und Förderungen für Hochschulkliniken möglich sind. Hochschulkliniken erhalten bis zu 10 Prozent der Fördermittel des jeweiligen Bundeslands.
(Fördermittel, die bis zum 31.12.2021 nicht beantragt wurden, gehen bei Beendigung des Förderprogramms am 31.12.2023 wieder an den Bund zurück).

Was wird gefördert?

1. Notfalleinrichtungen und digitale Infrastruktur

Es geht um die qualitative und quantitative Verbesserung und Modernisierung von Notfallkapazitäten und der digitalen Infrastruktur. Dazu zählen unter anderem Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement, Maßnahmen zur IT-Sicherheit sowie sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen, aber auch personelle Aufstockungen und -qualifizierungen.

Die Entwicklung der geförderten Maßnahmen wird während des Förderzeitraums zweimal evaluiert:

21. Juni 2021 (ca. Förderbeginn)
21. Juni 2023 (ca. Förderende)

2. Finanzhilfen für Krankenhäuser

Der vorher bereits existierende Krankenhausstrukturfonds 2.0 (2019 bis 2022) wird um zwei Jahre bis zum Jahr 2024 verlängert. Zudem können Krankenhäuser, die gegenüber dem Vorjahr finanzielle Einbußen (Erlösrückgänge) erlitten hatten, einen Ausgleich für diese Ausfälle beantragen. Dies wird mit den Kostenträgern krankenhausindividuell verhandelt. Auch andere durch die Pandemie entstandene Mehrkosten, wie für zusätzliche Schutzausrüstung, etc., können für die Zeit zwischen 01.Oktober 2020 bis 31. Dezember 2021 geltend gemacht werden, um je nach Krankenhaus individuelle Zuschläge zu vereinbaren.

3. Sonstige Regelungen

Pflegekräfte und Krankenhauspersonal, die durch die Corona-Krise besonderen Belastungen ausgesetzt waren, erhalten eine finanzielle Anerkennung für diese Mehrbelastung. Auch die Krankenhäuser, die zu Beginn der Pandemie sehr viele Corona-Betroffene versorgt haben, werden mit einer Prämie finanziell gewürdigt. Insgesamt stehen für diese Prämien 100 Millionen Euro zur Verfügung. Die Besonderheit dabei ist, dass die Krankenhäuser selbst entscheiden, wer die Begünstigten sind und wie hoch die Prämie jeweils ausfällt (maximal 1.000 Euro pro Mitarbeiter*in). In der Pflege werden wesentliche befristete Stellen, die aufgrund der Corona-Pandemie geschaffen wurden, verlängert, um Einrichtungen, Betroffene und pflegende Angehörige von Betroffenen weiter zu entlasten.

Zeitplan-Übersicht

Die Förderung kann seit dem Beschluss des KHZG am 18.09.2020 angemeldet und seit Inkrafttreten am 28.10.2020 beantragt werden. Bis zum 31.12.2021 sind Antragstellungen möglich. Anträge müssen spätestens nach drei Monaten fertig bearbeitet und abschließend geprüft worden sein.

Zeitplan für KHZG-Förderungen (BMG)

Sie arbeiten in einem Krankenhaus und entscheiden über Finanzmittel bzw. möchten Ihre Einrichtung von der Förderung profitieren lassen?

Hier finden Sie grundsätzliche Informationen zum Krankenhauszukunftsfonds und zur Anmeldung. Sie können auch direkt das Anmeldeformular ausfüllen oder herunterladen oder die Fördermittelrichtlinie mit allen Anlagen und Anhängen einsehen.

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